Programmentwicklung

Aus PiratenWiki

Inhaltsverzeichnis 1 Persöhnliche Anmerkungen 2 Themen 2.1 Demokratie 2.2 Bildung 2.3 EU Verfassung 2.4 UMWELT 3 Diskussion im Forum

Persöhnliche Anmerkungen

Florian Hufsky 21:06, 25. Sep 2006 (Europe/Austria):

Einige Leute haben im Forum angesprochen, ob wir nicht die Themen der PPÖ erweitern könnten. Also zu jedem Bereich Statements angeben. Eigentlich sind mir unsere Kernthemen (Schutz der Bürgerrechte im digitalen Zeitalter - gegen Zensur, Schutz der Privatsphäre, Reform des Urheberrechts, gegen Softwarepatente, gegen DRM) ein zentrales anliegen, daher sah ich eher die Gefahr, dass diese Themen von Streitereien zu anderen Sachen überschattet werden (die gleichen Bedenken hatten die Schweden).

Mittlerweile glaube ich aber, sind wir soweit, dass wir diese Themen auf einer anderen, zusätzlichen Ebene "promoten" sollten: Mittels Piratenbüro, oder EFF Österreich - unparteiisch und in Koordination mit bereits bestehenden Vereinen.

Somit macht es auch Sinn innerhalb der PPÖ sich Gedanken zu anderen Themen zu machen. Jedeoch sollte dies mit einer entsprechenden Vorsicht geschehen, immerhin haben wir doch Leute aus total verschiedenen Hintergründen versammelt.

Was würde also Sinn machen? Wenn es nach mir geht, sollten wir uns Gedanken zu einem möglichen Parteiprogramm in anderen Bereichen machen und dann evaluieren, ob es konsenzfähig ist.

Wie könnte so ein Programm aussehen? Meiner persöhnlichen Meinung nach fehlt heutzutage eine, wie soll ich sagen..., "realistische" Partei. Abseits der (extremen) Linken und (extremen) Rechten. Eine "pragmatische" (zum Begriff siehe Anmerkung unten) Partei sozusagen. Und wenn man sich die Entwicklung in vielen Ländern der Welt anschaut, so könnte so ein Konzept durchaus erfolg haben. Ein großer Teil, zumindest ist das der Eindruck, den ich gesammelt habe, der heutigen Jugend fühlt sich keiner traditionellen Partei zugehörig, weil sie in keinem (mehr oder weniger extremen) Standpunkten eine Sinnhaftigkeit/Durchführbarkeit sieht. Ich glaube die "Southpark Republicans" sind eine Manifestierung dieser Einstellung. (Ich sollte aber anmerken, dass ich mit einigen Ansichten dieser bei weitem nicht einverstanden bin).

Ok, der Wikipedia Text erklärt es vielleicht net so gut, das kommt so rüber als ob das im Endeffekt die Jung-ÖVP is (wobei ich mich persöhnlich von Parteien distanziere die unter dem Vorwand "die Wirtschaft zu stärken", die Wirtschaft an sich töten und in die Hände von zwei, drei Konzernen legen. KMU for teh win!).

Was ich sagen möchte ist: Vielleicht ist es Zeit für eine neue Generation Politik. Frische Ideen abseits des links-rechts Schemas. Um nicht zu sagen "über" dem links-rechts Schema. Realistisches, pragmatisches Vorgehen um die Probleme unserer Zeit auf sinnvolle Art zu lösen.

Anmerkung: Vielleicht hat für mich das Wort "pragmatisch" eine andere Bedeutung, als für viele andere: Als Programmierer sehe ich "pragmatisch" im Sinne der Programmiersprache Ruby (siehe Programming Ruby - The Pragmatic Programmer's Guide) - es hat für mich nichts mit "festhalten an starren, althergebrachten Riten & Konzepten" zu tun, sonder "lösen eines Problems auf eine elegante, sinnvolle, einfache, logische, gute Art und Weise". Ich hoffe das ist richtig rübergekommen.

Ich glaub das "pragmatic" kommt aus dem englischen und hat dort folglich nicht diesen negativen Touch wie bei uns(pragmatisieren), aber sonst empfinde ich das ebenfalls als wichtigen Punkt. --Cello 03:05, 06. Okt 2006 (Europe/Austria)

Danke, das klingt gut. Wüsstest du auf deutsch ein alternatives Wort, dass diese Gedanken kommuniziiert? --Florian Hufsky 09:30, 6. Okt 2006 (Europe/Austria)

Anmerkung 2: Ich hoffe man hat jetzt nicht den Eindruck, dass ich konservativ bin oder politisch mitte-rechts oder sonstwas. Eher im Gegenteil. Doch ich denke dass eine realistich ausgerichtete Politik mehr Sinn machen würde, als eine links-rechts ausgerichtete. Das heißt für die Linke, dass es öfter zur Mitte hingeht. Und für die Mitte-Rechts'ler (die mittlerweile eigentlich nurnoch Rechts sind), dass es (für sie gesehen viel) weiter nach nach Links geht.

Ben (European Union - AUT)

Meiner Meinung nach müssen wir ein Programm basierend auf Fakten aufbauen, welche zum Ziel haben sollen den Grundwerten der Partei gerecht zu werden. Ziel muss es daher sein Missstände in unserer Gesellschaft - seien es Demokratiedefizite oder Ungleichbehandlung - zu beheben.

Wir müssen bei dem Idealismus, den wir an den Tag legen aber trotzdem die Wirklichkeitsnähe bewahren. Unsere Themen, Ziele und Programme müssen wachsen (von unseren Kernthemen aus), um das beste Ergebnis für die Menschen zu erzielen.

Gedanken zum Thema UMWELT

--Reniamo 14:21, 28. Sep 2006 (Europe/Austria)

Ich weiß, dass sich dieses Thema schon eine andere Partei auf die Fahnen geheftet, dennoch halte ich es für das wichtigste, wofür eine Partei sein kann. Ich will es Euch auch begründen, nicht dass jemand meint ich habe die falsche Partei gewählt. Sauerstoff ist die Grundlage allen Lebens, wenn der mal ausgeht bzw. verseucht ist, dann brauchen wir uns um andere Themen keinen Kopf mehr zu zerbrechen, daher sollte das Thema Umwelt auf jedenfall auch einen Stellenwert knapp hinter unseren Kernthemen einnehmen.

Themen

Demokratie

Wahlen: neue Technologien;

Direkte Demokratie, Abstimmungen zu wichtichen Thema durch das Volk oder betroffene Gruppen, via Internet.

EU- Verfassung

[gottfried01] Neue Piratenpolitik-Methode: Transparenz in der Politik Direktübertragung von parlamentarischen Sitzungen im Plenum und Ausschüssen Homepage für Staatsausgaben Volks- und andere politische Abstimmungen über das Internet Wahlen übers Internet Ausbau des e- government Uberhaupt Paritizipation der Bürger an der Politik, über das Netz. Mehr direkte Demokratie Die herkömmlichen Parteien wollen das nicht, weil sie sich ihr Süppchen heimlich kochen müssen. Postenschacher, Freunderlwirtschaft, Korruption und andere Misstände sollen verdeckt und kaschiert werden.

Bildung

Gesamtschule;

Hintergrund: Warum? Außer dass es ein Schlagwort ist (soll nicht als Contra aufgefasst werden, aber die Hintergründe erläutern wär gut)

Pro/Contra:

PRO: Eine Gesamtschule bietet für jeden Schulpflichtien das gleiche Niveau an Ausbildung. Das bestehende Schulsystem, welches auf Elitenbildung und Selektion aufbaut hat seine Schwächen bei verschiedenen Evaluierungen gezeigt. Dabei ist besonders aufgefallen, dass das Leseverständnis bei Haupt bzw. Polytechnischen Schülern im Vergleich zu AHS Schülern wesentlich niedriger war. Aus diesem Grund halte ich eine Gesamtschule für sinnvoll.

Aber das funktioniert zur Zeit doch auch recht gut. Ob du Gymnasium oder Hauptschule gehst ist doch deine persöhnliche Entscheidung/die deiner Eltern. --Florian Hufsky 22:05, 26. Sep 2006 (Europe/Austria)

Darüber hinaus ist mein Vorschlag, dass man die Stundenanzahl erhöht, um den individuellen Leistungen der Schüler gerecht zu werden. Dies bedeutet, dass man zum Beispiel eine Extrastunde für ein gewisses Fach schafft, welches den "besseren" Schülern die Möglichkeit geben soll ihre Fähigkeiten auszubauen. Daneben sollen "schlechtere" (relative Begriffe) Schüler in dieser Zeit einen Förderunterricht zur Verfügung gestellt bekommen, um die verlangte Leistung erbringen zu können. In einem Land, welches eine einen derart hohen Bedarf an Nachhilfestunden hat, muss ein Schulsystem anbieten, welches diesen Missstand nicht entstehen lässt bzw. abschafft. Aus diesem Grund ist die individuelle Förderung der Schüler durch diese ergänzenden Stunden wichtig, um Potential zu fördern und um ein Niveau an den Schulen halten zu können.

Qualität für alle Schüler;

Gleiche Bildung für alle... das muss der Grundsatz der gesamten Bildungspolitik sein. Der soziale Hintergrund darf nichts mit der Ausbildung zu tun haben.

Aus diesem Grund ist eine Gesamtschule sinnvoll, da jeder diese besuchen muss. Durch einen derartigen Schritt würde der soziale Hintergrund weiter ins Hintertreffen geraten und es würden sich Zustände wie in Deutschland vermeiden lassen - Deutschland ist eines der Ländern in denen der soziale Hintergrund der Schüler stark von der Bildung und dem Zugang zu Bildung abhängt (verschiedene Gründe).

Beitrag von IanusStörtebeker: Anfang

Vor allem ist bei einer Gesamtschule der Leistungsanspruch der Schüler zu betrachten. Der momentane Zustand der unterschiedlichen Schulen zeigt, dass in Gymnasien mehr geleistet wird, als in einem Gymnasium. Der Leistungsvorsprung eines Gymnasium hilft auch in späterer Zeit. Leistungsvorsprünge zeigen sich in einer BHS und später im Studium. Wenn eine Änderung des Schulsystems zugunsten einer Gesamtschule vollzogen wird, soll auch auf die Leistung des Unterrichtsstoff geachtet werden. Gut ist, wenn der Stoff der Haupt- und Mittelschule in einer Gesamtschule verbessert wird, und einige Fächer dazugenommen werden. Beitrag von IanusStörtebeker "Ende".

Aufhebung der Pragmatisierung der Lehrer, Schulen können für Lehrer Bewerbungsgespräch etc einführen

Hintergrund: "Konkurrenz", "Freier Markt", "Selektion" führt zu selektion (hoch)qualifizierter Lehrer und damit zu einer Steigerung der Qualität des Bildungssystems.

Pro/Contra: Lehrergewerkschaften werden dagegen Sturm laufen.

Evaluieren: Was sind die Argumente pro-pragmatisierung. Die Pragmatisierung macht im Endeffekt nur bei Richtern und hohen Beamten Sinn. Eine Pragmatisierung bei Lehrern ist hingegen unnötig.

Studiengebühren: Keine Studiengebühren für die Mindeststudiendauer (eventuell + 1 Jahr (Konzept)). Danach schon.

Hintergrund: In der Anfangszeit halten die Studiengebühren viele Studenten vom studieren ab. Nach einer gewissen Zeit aber Gebühren zu erheben um gegen die Ewigen Studenten anzukämpfen ist durchaus sinnvoll. Herausfinden, wass die optimale "Mindestzeit" ist, müsste natürlich herausgefunden werden. Der Punkt sollte aber sein: "Ehrliche" Studenten nicht bestrafen, und den "schwarzen Schafen" einen "Anreiz" geben was zu tun.

Pro/Contra: Studenten laufen Sturm? Dafür aus der Wirtschaft/Bevölkerung (zumindest aus den Teilen die jetzt was gegen ewige Studenten haben) wohl eher positives Feedback.

Pro: Es würde eine Entlastung der Studenten bringen. Contra: Kaum ein Studium wird in Mindestzeit absolviert, aus diesem Grund muss ein Spielraum von (Schätzwert)3 Semestern eingeführt werden.

Überlegenswert: ein Finanzierungsmodell der zukünftigen Arbeitgeber der Studenten, das deren Studiengebühren übernimmt, welches sie im darauffolgenden Arbeitsleben wieder ausgleichen können.

Laut Studie der AK können sich der Großteil der Studenten durch Teilzeitjobs gerade mal ihren notwenigen Lebensunterhalt verdienen, durch wegfallen der Studiengebühren würde ein Lebensstandard erst möglich und darüber hinaus gäbe es eine Absicherung, dass Studenten Know How in Gebieten erwerben, welche der Markt auch wirklich benötigt. --Jeannine Jesch

EU Verfassung

Das europäische Parlament und ihr Mitbestimmungsrecht;

fortschreitende Mitlitarisierung eines Friedensprojekts;

Festschreibung einer Wirtschaftsordnung in einer Verfassung;

Verfassung wesentlich verkürzen, um die Grundrechte (am besten EMRK und nicht eigene neue) und politische Funktionen zu regeln.

mehr direkte Demokratie durch EU weite "Volksabstimmungen".

UMWELT

Wie sich die PPÖ dem Thema Umwelt widmen sollte

Verfasst von Reniamo: Wie weiter oben erwähnt, ist die Umwelt die Grundlage allen Lebens, daher sehe ich es als extrem wichtig an, dass wir uns neben unseren Kernthemen auch dem Thema Umwelt annehmen sollten. Wir brauchen unbedingt eine Meinung dazu, da dieses Thema immer wichtiger wird, da jeder regelmäßig die Auswirkungen davon spürt und es uns alle Betrifft. Das auptproblem des Umweltschutzes ist, dass die Bevölkerung aller Länder von der Politik eine Lösung für die Umweltprobleme erwartet und auf dem Standpunkt steht: „Ich kann ja eh nichts dagegen tun, was soll ein einzelner Mensch wie ich schon ausrichten.“ Fakt ist jedoch, das die Lösung des Umweltproblems zum größten Teil bei edem Einzelnen liegt. Zum einen kann man über die Masse alles erreichen, dies traut sich jedoc keine Regierung gesetzlich zu regeln, da man Angst hat Wähler zu verlieren. Wie ist das nun gemeint? Wenn nun eine Regierung z.B. die Steuer auf den Sprit noch weiter erhöhen würde, um die Menschen dazu zu bringen weniger zu fahren, verliert sie Wähler, wenn eine Regierung Roadpricing für LkWs einführt, erhöhen die Fuhrunternehmen die Preise, dadurch steigt auch die Inflation, wieder sind Wähler verloren. Daher ist es notwendig, die Leute aufzuklären, ihnen klar zu machen, dass es bei jeden einzelnen liegt ob er nun Auto fährt oder mit den öffentlichen Verkehrsmittel. Wie sollte nun das Thema angegangen werden? Die Bevölkerung muss darüber informiert werden, wie der derzeitige Stand der Dinge ist. Letzte Berichte zur folge sind die Emissionsrichtwerte, die beim Kyotoabkommen beschlossen wurden noch immer viel zu hoch, da inzwischen der Punkt erreicht ist, bei dem man den Fortschritt der Zerstörung nicht mehr aufhalten kann, es kann nur mehr verzögert werden und wir hoffen, dass die Wissenschaft in der zwischenzeit ein Wunder vollbringt, die Chancen dafür stehen aber relativ schlecht, da die meisten Großkonzerne nicht daran interessiert sind etwas zu änder und der Profit im direkten Gegensatz zur Umwelt steht, zumindest bei den derzeit etablierten Großkonzernen. Jedoch steckt auch sehr viel Wirtschaftspotenzial in der alternativen Energie. Dennoch sollten von der Politik Ansätze gemacht werden um dies zu verbessern. Hier denke ich an das Verursacherprinzip. Ein Bonus-Malus System für die Bevölerung üßte geschaffen werden. Dazu fällt mir die Erhöhung der Nova für Fahrzeuge mit hohem Benzin und Dieselverbrauch ein und im Gegenzug eine Förderung in entsprechendem Maße für Hyprid und mit alternativ betriebener Energie ein. Das Auto ist in unserer Gesellschaft inzwischen leider ein Statussymbol. Die jenigen, die um jedn Preis ein Luxusauto mit 10 – 14 L Verbrauch haben wollen, um zu zeigen, was sie sind, die werden es sich auch leisten, wenn es doppelt soviel kostet, diejenigen, die auf ein Auto angewiesen sind, weil die öffentlichen Verkehrsmittel in einer Gegend nicht gut genug ausgebaut sind werden es jedoch sehr zu schätzen wissen, wenn sie beim Autokauf eine Förderung bekommen und dann zusätzlich noch Geld beim Sprit sparen können. Als Beispiel möchte ich hier einmal zwei annähernd gleiche Fahrzeuge anführen, leider gibt es derzeit nur 2 Autoerzeuger die Hybridfahrzeuge Serienmäßig anbieten. Der Toyota Avensis 2.0D verbraucht laut Hersteller Angabe innerstädtich 7,2l außerstädtich 4,9l und kostet laut Liste in der günstigsten Ausführung 27.918,00 Euro der Toyota Prius im Vergleich benötigt innerstädtisch 5l außerstädtisch 4,2l, der Preis beträgt 26.697,60 Euro Der CO2 Emmissionswert laut Hersteller ist beim Toyota Avensis 152 g/km beim Toyota Prius 104 g/km. Wenn nun der Toyota Avensis um 15 % höher besteuert wird und daher 32.105,70 Euro kostet und dagegen der Toyota Prius mit einer Förderung von 15% und kostet daher nur mehr 22.692,96. Das ergibt Steuereinnahmen in der Höhe von 4.187,70 Euro und Steuerausgaben in Form der Förderung in der Höhe von 4.004,62 Euro. Somit bleibt dem Staat die Differenz in der Höhe von 183,08 Euro. Diese Differnez kann dan in die Forschung von alternativer Energie eingesetzt werden. Das Ziel dass es dadurch zu erreichen gibt ist, dass andere Hersteller ebenfalls in alternative Technik investieren sollen, die derzeit noch Fahrzeuge erzeugen die innerstädtisch mehr als 10-12l verbrauchen. Auch der Emissionshandel, der mit Kyota ufgekommen ist, muss genauer unter die Lupe genommen werden und anders bewertet. Die Idee des Handelns mit Emissionen besteht darin, in anderen Ländern Emissionsreduzierende Maßnahmen zu finanzieren, die Reduktion der Emissionen kann dann dem Land gutgeschrieben werden, dass diese Maßnahme finaziert hat. Der Gedanke ist grundsätzlich gut, da Umweltschutz etwas globales ist, jedoch besteht dadurch auch die Möglichkeit recht gute Emissionswerte im eigenen Land zu erreichen und dennoch eine schlechte Luftqualität zu haben, da ich im eigenen Land, besonders im Großstadtbereich keine tatsächlichen Verbesserungen erreiche. Somit önten sogar Länder wie USA und China gute Emissionswerte erreichen, da hier eine starke Finazkraft besteht, aber dennoch der Umweltgedanke gar nicht existiert. Ohnedies, haben diese beiden Länder das Kyotoprotokoll nicht unterschrieben. Auch hier wäre die Politik wieder gefragt. Waren aus Produktionsländern, in denen die Umwelt nicht beachtet wird, sprich das Kyotoprotokoll nicht unterschrieben wurde sollten mit Strafzöllen belegt werden, dies könnte sowohl die eigene Wirtschaft fördern, da der Preisunterschied nicht mehr so groß ist und andererseits diese Länder dazu bringen sich mit dem Gedanken Umweltschutz auseinander zu setzen. Leider ist der Wirtschaft nicht klar, dass sie keine Umsätze mehr machen werden, wenn die Weltbevölkerung an Umweltschäden stirbt.

Also im Endeffekt was die Grünen sagen? --Florian Hufsky 22:13, 5. Okt 2006 (Europe/Austria)

naja, man muss ja nicht immer das Rad neu erfinden, bzw. ist Umwelt nun mal ein Thema das Fakten hat und die man nicht ändern kann. --Reniamo

 :) Ich habe gerade realisiert, dass du irgendwie das ausgesprochen hast, was ich mir wahrscheinlich unbewusst gedacht habe. Das heißt: wir können Umweltthemen genauso als wichtig aufnehmen, brauchen aber dort nicht alles komplett feinstrukturiert ausarbeiten. Was aber nicht heißt, dass manche Forderungen der Grünen nicht kritisch hinterfragt gehören. Zu beachten ist aber: Was durchkommt sind "Makroentscheidungen". Also: höhere Steuern auf Benzin. Nicht "0.3% oder 0.4% höher". Dahingehend sollten wir das Konzept auf diesem [imho] sinnvolleren Level führen, um nicht in Kleinkriegen um Details verzettelt zu werden. --Florian Hufsky 09:34, 6. Okt 2006 (Europe/Austria)

Wie wärs mit einer ordentlichen Förderung für die öffentlichen Verkehrsmittel? Damit der Flo günstiger nach Wien fahren kann ;-) --Stephan 17:51, 6. Okt 2006 (Europe/Austria)

So wichtig mir auch Umweltthemen sind (das meine ich ernst), sollten wir die Themen von Kern aus ausbauen und NICHT derart überstürzt neue Programme einbauen. Wenn wir mit der Zeit ein Programm zu Themen, die unsere Kernpunkte direkt betreffen (freie Wissens-, Kulturgesellschaft, freie Menschen, Demokratie etc.) aufbauen, dann wäre das wesentlich sinnvoller, als Punkte zu integrieren, die zwar wichtig sind, aber kein Potential für uns bergen. Wir sind momentan eine Themenpartei, die versucht immer weiter in verschiedene Politikfelder einzudringen, doch braucht dies eine solide Grundlage. Darüber hinaus müssen wir uns in diesem Stadium der Partei noch an Programmpunkte halten, die uns im Kern vereinen. Bildung im Bezug auf freies Wissen wäre hier argumentierbar. Die EU- Verfassung im Bezug auf unsere Internationalität auch. Die Umwelt hat hier aber momentan keine Wurzeln. Wie gesagt, ich bin einer der ersten, der sich zu den Umweltthemen äußern würde, doch würde das der Partei in diesem Stadium mehr schaden als nutzen. Ein offener Austausch ist meiner Meinung nach mehr als erwünscht und auch sinnvoll, doch würde ich ihn aus der Programmentwicklung vorerst rauhalten. Langfristig ist es notwendig, dass wird dazu eine Stellung beziehen und ich sehe sehr viel Potential in der Partei, doch momentan müssen wir uns den Rahmenbedingungen fügen. D.h. je schneller wir mit der Struktur und anderen Punkten voran kommen, umso schneller kommt auch die Umwelt in unser Programm. Aus diesem Grund würde ich diese Diskussion lieber auf das Forum auslagern, um alle Standpunkte zu sammeln und einen Ideenpool zu sammeln. Das kreative, kritische und offene Denken wird in unserer Partei gefördert, nur bei der UMSETZUNG in einem Programm sollte man einer gewissen Linie folgen. Mit diesem Grundgedanken möchte ich euch dazu auffordern über alles zu diskutieren was euch interessiert und was für uns nützlich sein kann, doch bitte macht das im Forum, und versucht in die Programmentwicklung MOMENTAN verstärkt Themen einzubringen, die vom Kern ausgehen. mfG Gentleman

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