Patentrecht Ressourcen
Aus PiratenWiki
Portal · Basiswissen · Artikel · Ressourcen · Brainstorming
Inhaltsverzeichnis |
Quellen Sammlungstext
Nachdem die EU Softwarepatente wieder auf den Tisch gebracht hat [1], sollte dagegen wieder vorgegangen werden.
Quellen
Softwarepatente
Auftakt zur Regelung des Patentwesens
Das EU-Parlament hat gestern eine Resolution zur künftigen Regelung des europäischen Patentwesens verbschiedet. Hauptkritikpunkte der Gegner sind die Rolle des Europäischen Patentamts in der kommenden Patentschlichtungsstelle und hohe Prozesskosten, die sich nur Großkonzerne, nicht aber KMUs leisten könnten.
Quintessenz dazu
Das EPLA ist für die Volkspartei die Patentlösung der Probleme des Patentsystems. Das ist verständlich. Man löst damit keines der Probleme - aber man ist nicht mehr verantwortlich. Das EPLA entzieht diesen Teil der Wirtschaftspolitik der Kontrolle der EU und übergibt ihn an die Bürokratie der WIPO. Realisten nennen das Outsourcing an die US-Diplomatie.
Kandidaten zur Wahl des "Softwarepatents des Jahres" komplett
- Auch Oliver Lorenz von der Berliner Gesellschaft EMCITA (European Media, Communication and Information Technology Association) wirft die Frage auf, was die messbare, für Dritte verifizierbar neue Idee sei, "wenn bekannte Geräte bestimmungsgemäß genutzt werden". So könne man nach der Erfindung des Telefons eine Telefonleitung dazu in Anspruch nehmen, um eine Einkaufsliste nach Hause durchzugeben oder ein Taxi zu bestellen, und auf diese Verfahren ein gewerbliches Schutzrecht anmelden. Das Philips-Patent zeige so erneut, was beim EPA im Argen liege: Seitdem die Bedingung der Technizität für die Erteilung von Monopolansprüchen aufgegeben worden sei, fehle der Behörde jeder Maßstab, um die Eigenschaft einer Neuheit als patentierbare Erfindung einzuschätzen. Doch nur Ideen, welche die naturwissenschaftliche Erkenntnis bereichern und das Wissenswachstum in diesem Bereich überdurchschnittlich befördern, dürfen laut Lorenz ein zwanzigjähriges Monopolrecht verdienen.
Softwarepatent des Jahres
Gefährliche Softwarepatente
Pharmapatente
Alternativen zum weltweiten Patentschutz für pharmazeutische Innovationen
Patentrecht generell
Volksparteien und Patentclowns
The Patent Epidemic
It's wasting companies' money and slowing the development of new products
A man "has a right to use his knife to cut his meat, a fork to hold it; may a patentee take from him the right to combine their use on the same subject?" -- Thomas Jefferson
Being the first on the market (PP International Forum)
1. Being first to the market is an enormous advantage. Depending on the product, reverse-engineering can be very costly and establishing a manufacturing process can be long in time. In that cases, investigation costs are paid by first time sellings. In those cases that the product is easy to copy, where is the great innovation and hyper-technological advance that should be awarded a patent? In any case, the company who is first to the market would gain a reputation for they innovation effort. [/quote]
Vereine
Neben den hier aufgeführten Vereinen und Websites finden sich noch mehr unter Vereine.
- http://www.patentfrei.de/ - unternehmer-statements gegen patente
