Patentrecht
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Dies soll ein Artikel zum Thema Patentrecht werden. Er soll die häufig gestellten Fragen zu diesem Thema, sowie zitierten Quellen beinhalten. Eventuell auch als Preface eine Einleitung in die Thematik.
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Notiz zum Überblicksartikel Patentrecht
- sinn von patenten
- patente sind eigentlich dazu da innovation zu fördern/belohnen, werden aber heute benutzt um innovationen einzubremsen/zu verhindern (zB automobilbranche alternative antriebe)
- gefahr von softwarepatenten
- pharmapatente -> unmoralisch
- "Diese Patente werden dann oft dazu verwendet um Kleinunternehmer gar nicht in der Riege der großen Firmen mitspielen zu lassen."
- "Firmen sollen für einen beschränkten Zeitraum das Exklusivrecht auf ihre Entwicklungen haben, um den marktwirtschaftlichen Rahmenbedingungen gerecht zu werden, Arbeitsplätze zu schaffen und um weitere Innovation zu fördern."
- beispiele
- patent auf e-learning -> schule wurde verklagt
- progress bar
- context menü auf pda
- siemens patent handy-pc kommunikation
1. Being first to the market is an enormous advantage. Depending on the product, reverse-engineering can be very costly and establishing a manufacturing process can be long in time. In that cases, investigation costs are paid by first time sellings. In those cases that the product is easy to copy, where is the great innovation and hyper-technological advance that should be awarded a patent? In any case, the company who is first to the market would gain a reputation for they innovation effort. [/quote]
Um die Diskussion zu starten: Welchen Zweck hat das Patentrecht eigentlich? Genauer gesagt: welche Zweck sollte das Patentrecht eigentlich haben?
Ein Patent ist kein natürliches Recht, das einer Person eben zusteht. Patente wurden vielmehr eingeführt, um ein volkswirtschaftliches Problem zu lösen:Um dieses Problem zu lösen, schafft der Staat per Gesetz einen Anreiz zur Offenlegung:
- Ein Erfinder muß viel Zeit, Mühe und Geld investieren, um eine Idee nutzbar zu machen.
- Weniger innovative Zeitgenossen sparen den Entwicklungsaufwand, indem sie die fertige Erfindung einmal kaufen und anschließend kopieren.
- Der Erfinder wird daher alles tun, um die technischen Details seiner Erfindung geheimzuhalten – durch verschleiernde Bauweise und strenges Geheimhalten aller Konstruktionspläne.
- Irgendwann stirbt der Erfinder und nimmt das gesamte Wissen über seine Erfindung mit ins Grab. Dadurch geht die Erfindung der Gesellschaft wieder verloren.
Jedes Monopol bewirkt allerdings zunächst einmal einen volkswirtschaftlichen Schaden. Bei der Umsetzung muß daher darauf geachtet werden, daß der durch die Offenlegung bewirkte Nutzen diesen Schaden wieder aufwiegt.
- Der Staat gewährt dem Erfinder ein zeitlich begrenztes Monopol auf die wirtschaftliche Nutzung seiner Erfindung.
- Im Gegenzug verpflichtet sich der Erfinder, die technischen Details der Erfindung in einer Patentschrift offenzulegen.
- Das zeitlich begrenzte Monopol gewährleistet dem Erfinder die Rentabilität seiner Investition.
- Nach Ablauf dieses Zeitraums kommt die offengelegte Erfindung der Allgemeinheit zugute.
Leider wird das Patentrecht in jüngster Zeit meistens nicht mehr für diese Zwecke gebraucht. Firmen patentieren alles, was nur annährend patentierbar ist, um die Konkurrenz vom Markt auszusperren.
Patente haben schon lange den ursprüngliche Zweck verloren!
